Kolumne

Letzte Woche wollte ich von Bundesrätin Doris Leuthard wissen, wie viel der Bund jedes Jahr für die Teilnahme am Eurovision Song Contest ausgibt. Auf ihre Antwort, dass die Ausgaben wesentlich tiefer seien als für eine SRF-Unterhaltungsshow am Samstagabend, fragte mich Nationalratspräsidentin Maya Graf, ob ich eine weitere Frage hätte - oder ob ich etwas singen möchte. Statt die Politiker mit einem Ständchen zu beglücken, schlug ich Frau Leuthard spontan ein gesangliches Duett vor, mit der Bemerkung, dass die Schweiz damit beim nächsten Wettbewerb mit Sicherheit 10 Punkte einheimsen würde. Meine (nicht ganz ernst gemeinte) Idee amüsierte die Politiker im Ratssaal und wurde auch von der nationalen Presse dankbar aufgenommen. Wer mich in erster Linie als «gmögigen», lustigen Politiker betrachtet, der fühlte sich in seiner Meinung bestätigt. Wer allerdings die laufenden Geschäfte beobachtet, der weiss, dass ich auch anders kann. Neben der Interpellation zum Eurovision Song Contest reichte ich in der gerade abgelaufenen Sommersession noch vier weitere Vorstösse ein. In einer Motion forderte ich den Bundesrat auf, dafür zu sorgen, dass alle Kantone eine Statistik über die Ausschaffung von kriminellen Ausländern führen. Ich bin der Meinung, dass die Zahlen der einzelnen Kantone aufgeschlüsselt nach Herkunftsland und Grund des Bewilligungsentzugs aufzulisten und öffentlich zugänglich zu machen sind. Gerade im Hinblick auf die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative ist es doch wichtig zu wissen, wie viele kriminelle Ausländer die Schweiz verlassen müssen und dies auch effektiv tun.

In einem anderen Vorstoss verlangte ich vom Bundesrat eine Erklärung zu den stark steigenden Aufsichtskosten der Eidgenössischen Spielbankenkommission. Zwischen 2007 und 2012 sind diese Aufsichtskosten um 30 Prozent gestiegen, während die Umsätze der Casinos zur gleichen Zeit um 25 Prozent gesunken sind. Weiter wollte ich die Haltung des Bundesrats zu den Auswirkungen der kürzlich erfolgten Schliessung des Autobahnanschlusses Emmen-Nord spüren. Trotz Steigerung des absoluten Verkehrsaufkommens in diesem Gebiet spricht er von einer erfolgreichen Massnahme. Er lässt dabei aber wichtige Faktoren ausser Acht, zum Beispiel die Auswirkungen auf den Anschluss Emmen-Süd, AMP Rothenburg oder die gefährlichen Rückstaus auf der A2. Und zu guter Letzt forderte ich den Bundesrat im Rahmen einer parlamentarischen Initiative auf, den vom National- und Ständerat verabschiedeten Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz in Kraft zu setzen. Gleichzeitig sind die übernommenen Mehrkosten für den Unterhalt dieser Strassenstücke über die nichtwerkgebundenen Beiträge an die Kantone zu kompensieren. Egal ob der Vignettenpreis auf 100 Franken angehoben wird.

Felix Müri, Nationalrat SVP, Emmen