Uno-Beitritt: Kosten treiben ins Uferlose

Der Vollbeitritt zur Uno sei für die Schweiz fast gratis. Das behauptete der Bundesrat im Vorfeld der Abstimmung vor fünf Jahren. Schon damals äusserten wir von der SVP schwere Bedenken, weil die wahren Kosten nie ans Tageslicht kommen würden. Bereits vor dem Beitritt leistete die Schweiz freiwillige Zahlungen in der Höhe von jährlich 470 Millionen Franken. Der Vollbeitritt würde nur noch 50 Millionen mehr kosten. Im Mai 2006 reichte ich diesbezüglich eine Interpellation ein. Fast ein Jahr später kam nun die Antwort des Bundesrates. Sie bringt wenig Überraschendes zum Vorschein: Im Jahr 2001 betrugen die gesamten Zahlungen an die Uno und ihre Unterorganisationen 516 Millionen, 2002 waren es bereits 591 Millionen. Mit dem Uno-Beitritt stiegen die Zahlungen also um 75 Millionen, 25 Millionen mehr als in Aussicht gestellt. Doch das war erst der Anfang: Im Jahr 2005 betrug der «Obolus» der Schweiz an die Uno 651 Millionen, und heute sind es schon über 700 Millionen Franken. Eine beträchtliche Summe für ein kleines, neutrales Land wie die Schweiz. Eine beträchtliche Summe auch an eine Organisation, die immer mehr an Bedeutung und Einfluss verliert und höchstens noch als Kulisse für Weltgipfel dient. Und wofür? Um profilierungssüchtigen Politikern glänzende Auftritte in New York zu sichern?

Felix Müri, SVP-Nationalrat, Emmen